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„Diskussionskultur“

In den letzten Wochen ist viel über Diskussionskultur geschrieben und debattiert worden. Das Thema ist nicht erst seit der Kritik von Gerhard Palm (ProDG) am Politikstil einiger Oppositionsmitglieder in aller Munde. Schon einige Monate zuvor hatte der ehemalige Parlamentspräsident Louis Siquet mehrfach auf eine Verrohung der Rhetorik in politischen Debatten hingewiesen. In vielen seiner Reden als Präsident des PDG hatte Siquet alle Parlamentarier zum parteiübergreifenden Dialog aufgefordert und gleichsam die Wahrung demokratischer Sitten und Gepflogenheiten angemahnt. Seine Äußerungen haben ihm beizeiten nicht nur Lob beschert. So wurde er gar in diffamierender Art und Weise persönlich angegangen. Die aggressive Rhetorik, der er sich ausgesetzt sah, offenbarte einen Politikstil mancher Oppositionspolitiker, der eines Hauses wie dem PDG nicht würdig war und ist.

Auch der amtierende PDG-Präsident, Ferdel Schröder (PFF), beklagte jüngst in einem Interview mit dem Grenz Echo eine Verrohung der Sitten in den Parlamentsdebatten.

Doch gilt dieses Problem sicherlich nicht nur in der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Erinnert sei beispielsweise an die fragwürdige Rhetorik des deutschen Außenministers, Guido Westerwelle, der mit seinem Ausdruck „römische Dekadenz“ in Verbindung mit Hartz IV-Empfängern, die Grenze des Zumutbaren weit überschritt. Ob ein Christoph Blocher in der Schweiz, ein Geert Wilders in den Niederlanden oder ein Silvio Berlusconi in Italien (um nur einige zu nennen), sie alle haben gemein, dass Sie die demokratische Diskussionskultur in den Parlamenten durch ihre Polemik und Populismus mit Füßen treten. Diese Form der Politik spielt mit den Ängsten der Menschen und das, um eigene, meist fragliche Interessen durchzusetzen.

Uns interessiert ihre Meinung zum Thema „Diskussionskultur“. Sehen Sie die Demokratie(n) angesichts einer zunehmenden Verrohung der Sitten in den Parlamenten als gefährdet an? Halten Sie verschärfte Rhetorik für ein normales Stilmittel in der Politik? Oder denken Sie vielmehr, dass aggressive Redekunst in der heutigen Zeit gefordert ist, um sich überhaupt Gehör zu verschaffen?